Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/29
Ich habe gar keinen TikTok- Account, Herr Kollege!) – Herr Kollege Al-Wazir, den Ausdruck…
Zusammenfassung
Zu Beginn rügt der Beitrag eine unparlamentarische Äußerung eines Kollegen und mahnt zur Mäßigung, bevor über einen AfD-Antrag abgestimmt wird, der allein von der AfD-Fraktion unterstützt und deshalb abgelehnt wird. Anschließend wird die Aktuelle Stunde der Grünen zur Mietpreisbremse mit einem dringlichen Entschließungsantrag verbunden aufgerufen, damit die Verlängerung des Instruments in Hessen erreicht wird. Kritisiert wird, dass Mieten nicht zu Armut führen dürfen. Der Beitrag begründet somit den Schutz von Mieterinnen und Mietern durch die Verlängerung der Mietpreisbremse, weil steigende Mieten Armut verursachen können.
Kernaussagen
- Mietpreisbremse
- Mieterschutz
- Mietarmut
- Aktuelle Stunde
- Entschließungsantrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.