Redebeitrag

Volker Richter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/28
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Pürsün, vorab…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert einen Antrag der Hessischen Landesregierung, der einen breiten Dialog mit Fokusgruppen zu Pandemie-Lehren vorsieht. Kritisiert wird, dass die Regierung während der Corona-Pandemie Grundrechte stark eingeschränkt, Impfpflichten verhängt und wissenschaftliche Aufarbeitung verweigert habe. Deshalb sei der Antrag unglaubwürdig und überflüssig, weil die AfD bereits Expertenanhörungen, Obduktionen und eine Enquetekommission gefordert habe. Statt Dialog brauche es eine Prüfung der Verantwortung für Schäden durch die Impfkampagne. Der Beitrag begründet, dass die Regierung keine Lehren gezogen habe und weiterhin planlos sei, weshalb der Antrag abzulehnen sei.
Kernaussagen
- Pandemieaufarbeitung
- Fokusgruppen
- Impfpflicht
- Grundrechtseinschränkungen
- Enquetekommission
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.