Redebeitrag

Christoph Sippel

Fraktion
gru
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/28

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Auftritt des Ministers als eines Ministers unwürdig und widerspricht dem Rückzieher beim im Juni beschlossenen Gesetz, weil die Landesregierung ein Ausgabenproblem habe und das Hessengeld höher gewichte als die Wertschätzung der Beamtinnen und Beamten. Kritisiert wird zudem, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene stets Verantwortung trug, während kleinere Koalitionspartner nicht die komplette Macht ausübten. Der Beitrag begründet, dass Konjunkturschwankungen durch Kredite ausgleichbar seien, und fordert deshalb Priorität für Besoldung statt Wahlversprechen, damit die Wertschätzung der Beamtinnen und Beamten gesichert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.