Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/28

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeld…

Zusammenfassung

Martina Feldmayer kritisiert, dass CDU und SPD die hessischen Klimaziele und den Klimaschutz nicht ausreichend behandeln, weil sie Klimaschutz und Energiewende als Reizwörter betrachten und sich nur mit dem Antrag der Grünen auseinandersetzen, ohne eigene Maßnahmen zu nennen. Zudem wird bemängelt, dass Mittel aus Förderprogrammen nicht abgeflossen seien und deshalb deren Streichung gefordert werde, obwohl ohne gefüllte Töpfe Klimaschutz nicht gefördert werden könne. Kritisiert wird auch, dass die zitierten Passagen aus der Regierungserklärung von Boris Rhein stammen. Die Rede fordert, Ökologie und Ökonomie zusammenzuführen, statt den Klimaschutz zugunsten einseitiger Wirtschaftsförderung zu vernachlässigen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.