Redebeitrag

Holger Bellino

Fraktion
cdu
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/28

Letzter Satz, Frau Präsidentin. – Ein solch ergebnisoffenes und transparentes Verfahren is…

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Holger Bellino plädiert dafür, den vorliegenden Antrag an den Hauptausschuss zu überweisen und dabei den Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss zu beteiligen. Begründet wird dies damit, dass ein ergebnisoffenes und transparentes Verfahren wertvoller, schneller und sinnvoller sei als mancher Untersuchungsausschuss. Der Beitrag fordert somit eine Ausschussüberweisung statt einer aufwendigen parlamentarischen Untersuchung, weil dadurch Zeit und Ressourcen gespart werden können. Nach dem Redebeitrag kündigt die Präsidentin eine Kurzintervention des AfD-Fraktionsvorsitzenden an. Beifall kommt von CDU und SPD.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.