Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/28
Nein!) Wenn es eine Übung dafür war, sage ich Ihnen, auch diese Übung ist misslungen. Wenn…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses, die mit Unterstützung rechtsextremer Abgeordneter zustande gekommen sei. Dr. Frank Grobe wirft den anderen Fraktionen vor, sich dafür schämen zu müssen, weil sie einerseits rechtsextreme Mitglieder aus den eigenen Reihen ausschließen, andererseits aber mit ihnen gemeinsame Sache machten. Gestützt wird die Kritik auf ein Urteil des Staatsgerichtshofs, weshalb die Entscheidung als misslungene Übung bezeichnet wird. Damit wird die Glaubwürdigkeit der Mehrheitsfraktionen infrage gestellt, indem auf deren widersprüchliches Verhalten gegenüber Rechtsextremen verwiesen wird. Die Rede fordert Konsequenzen und ruft zur Selbstreflexion auf.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Rechtsextremismus
- Staatsgerichtshof
- Fraktionsausschluss
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.