Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen keine Kettensä…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Forderung nach Einsparungen und betont, dass stattdessen Fachkräfte aus allen Ländern benötigt werden, um Wohnungen zu bauen, weil ohne sie der Wohnungsbau nicht vorankommt. Statt Demagogie und Hetze seien gemeinsame Anstrengungen für mehr studentischen Wohnungsbau nötig, damit bezahlbarer Wohnraum entsteht. Kritisiert wird zudem, dass eine gezeigte Folie unleserlich war und nur ein Satz vorgelesen wurde. Argumentiert wird, dass eine solche Ausarbeitung kein Rechtsgutachten ersetzt, da keine Anhörungen dazu stattfanden. Hochgehaltene Zettel seien deshalb überflüssig, weil die Ergebnisse der durchgeführten Anhörung bereits dokumentiert sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.