Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochschule Darmstadt gi…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Widerspruch zwischen der Präsentation der Hochschule Darmstadt und ihrer Stellungnahme in der Anhörung, da die Hochschule eine 180-Grad-Wende vollzogen habe. Es wird betont, dass es nicht um die Übertragung von Verantwortung gehe, sondern lediglich darum, Bauen ohne vorherige Antragstellung zu ermöglichen, damit bürokratische Hürden abgebaut werden. Der Redner wirft der FDP vor, durch die Ampelregierung vom Wettbewerb zum Sozialismus übergegangen zu sein, weshalb mehr im Sinne von Milei gefordert wird. Die Rede zielt darauf ab, marktwirtschaftliche Prinzipien zu stärken, indem weniger Regulierung und mehr Eigeninitiative ermöglicht werden.
Kernaussagen
- Bauen ohne Antragstellung
- Wettbewerb
- Sozialismus
- Bürokratieabbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.