Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lieber Herr Kollege May, ich glaube, die D…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum studentischen Wohnen, weil dieser weder zusätzliche noch günstigere Wohnungen schaffe und stattdessen ineffiziente Doppelstrukturen zwischen Hochschulen und Studierendenwerken fördere, da beide um dieselben Grundstücke und Fördermittel konkurrieren würden. In der Anhörung habe kein Sachverständiger den Entwurf unterstützt. Stattdessen verweist der Redner auf die Koalitionspolitik: Förderung von Jungem Wohnen mit den Studierendenwerken, zwei Millionen Euro zusätzlich im Haushalt, das Baupaket I 20 für schnelleres und günstigeres Bauen sowie ein Leerstandsgesetz, damit bezahlbarer Wohnraum und Hochschulautonomie ehrlich abgesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.