Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Keine Sorge, ich wollte nur, da wir alle schon von der dr…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag beantragt für die regierungstragenden Fraktionen die dritte Lesung, woraufhin die Präsidentin das Verfahren bestätigt und den Gesetzentwurf samt Änderungsantrag an den Innenausschuss überweist. Anschließend kritisiert der Beitrag den unangemessenen Abgang einer Ministerrede, weil unterschiedliche juristische Auffassungen zur Verfassungsmäßigkeit im Landtag zulässig seien und die Opposition dies vorher angekündigt habe. Danach folgt die Berichterstattung zum AfD-Gesetzentwurf für mehr Hochschulautonomie im studentischen Wohnen, dessen Ablehnung der Ausschuss empfiehlt, sodass das Plenum in zweiter Lesung entscheiden soll.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.