Redebeitrag

Lisa Gnadl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Lassen Sie mich zum Schluss kommen. Dieser Gesetzentwurf ist sehr wohl abgewogen. Sicherhe…
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt den vorliegenden Gesetzentwurf als wohl abgewogen, weil Sicherheit und Freiheit wechselseitige Voraussetzungen für das Funktionieren einer offenen Gesellschaft seien. Deshalb habe man beide Güter in eine faire und tragfähige Balance gebracht, damit die Ordnung handlungsfähig bleibt und Grundrechte gewahrt werden. Der Beitrag begründet den Kompromiss mit dieser Wechselwirkung und schließt mit einem Dank, worauf Beifall von SPD und CDU folgt. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin dem fraktionslosen Abgeordneten Gaw das Wort, sodass die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Sicherheit und Freiheit
- Gesetzentwurf
- offene Gesellschaft
- Balance
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.