Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf zur Änderung des HSOG, weil er nach Ansicht von Vanessa Gronemann in Teilen verfassungswidrig ist und durch einen kurzfristig vorgelegten Änderungsantrag massiv ausgeweitet werden soll. Der Beitrag begründet, dass automatisierte Mustererkennung, biometrische Gesichtserkennung und der Einsatz künstlicher Intelligenz mit Hessendata tiefe Grundrechtseingriffe darstellen, die ohne erneute Anhörung und ohne vergleichbare Regelungen in anderen Bundesländern im Hauruckverfahren beschlossen werden sollen. Deshalb fordert die Rednerin eine angemessene Befassung und eine zusätzliche Anhörung, damit Transparenz und öffentliche Debatte gewahrt bleiben und das Parlament die komplexen Sachverhalte angemessen bewerten kann.
Kernaussagen
- HSOG-Änderung
- biometrische Gesichtserkennung
- künstliche Intelligenz
- automatisierte Mustererkennung
- Anhörung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.