Redebeitrag

Vanessa Gronemann

Fraktion
gru
Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf zur Änderung des HSOG, weil er nach Ansicht von Vanessa Gronemann in Teilen verfassungswidrig ist und durch einen kurzfristig vorgelegten Änderungsantrag massiv ausgeweitet werden soll. Der Beitrag begründet, dass automatisierte Mustererkennung, biometrische Gesichtserkennung und der Einsatz künstlicher Intelligenz mit Hessendata tiefe Grundrechtseingriffe darstellen, die ohne erneute Anhörung und ohne vergleichbare Regelungen in anderen Bundesländern im Hauruckverfahren beschlossen werden sollen. Deshalb fordert die Rednerin eine angemessene Befassung und eine zusätzliche Anhörung, damit Transparenz und öffentliche Debatte gewahrt bleiben und das Parlament die komplexen Sachverhalte angemessen bewerten kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.