Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Für die…

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt die Erhöhung der den Destinatären gesetzlich zugewiesenen Mittel durch die Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes, weil das Geld dort gut angelegt sei und wichtige gesellschaftliche Arbeit finanziere. Positiv hervorgehoben wird, dass Schwarz-Rot damit den Koalitionsvertrag zu Beginn der Legislaturperiode umsetzt und trotz angespannter Haushaltslage die Zuwendungen 2025 und 2026 um jeweils drei Millionen Euro steigert, wodurch insgesamt fast 15 Prozent mehr in zwei Jahren erreicht werden. Gelobt werden Sport, Wohlfahrtspflege und Jugendring; zugleich wird Demokratieförderung gefordert, die klare Grenzen zu Verfassungsfeinden ziehen müsse, damit die ganze Bandbreite des demokratischen Spektrums zur Geltung komme.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.