Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Stadt Hanau möchte sich…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die geplante Auskreisung Hanaus aus dem Main-Kinzig-Kreis zum 1. Januar 2026. Der Redner erkennt das bürgerschaftliche Anliegen an, verweist jedoch auf finanzielle Risiken, weil Hanau trotz Sonderstatus bereits kreisliche Aufgaben übernimmt und die Einwohnerzahl unklar ist. Da die Finanzplanung auf der 100.000-Einwohner-Grenze basiert, könnten bei einer Auskreisung Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich und EU-Fördermittel entfallen. Kritisiert wird zudem, dass interkommunale Kooperationen Verwaltungsstrukturen nicht ersetzen können. Der Beitrag fordert eine sorgfältige Abwägung zwischen emotionalen und rationalen Gründen, damit keine Steuergeldverschwendung entsteht.
Kernaussagen
- Auskreisung
- Kommunaler Finanzausgleich
- Sonderstatusstadt
- Interkommunale Zusammenarbeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.