Redebeitrag
Strueder
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetz…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die geplante Auskreisung Hanaus zur kreisfreien Stadt zum 1. Januar 2026 als Ergebnis eines kommunalen Wunsches, weil Hanau stark gewachsen ist und eigene sozioökonomische Herausforderungen hat. Da Hanau bereits Sonderstatusaufgaben übernimmt, entspricht die Verselbstständigung dem Kern kommunaler Selbstverwaltung. Nach Zustimmung von Stadt und Kreis regelt ein Vertrag die Folgen, damit keine Nachteile für Beschäftigte, Einwohner oder verbleibende Kommunen entstehen. Mit der Kreisfreiheit erhält Hanau zusätzliche Zuständigkeiten, etwa im Gesundheits- und Sozialwesen, während Synergien wie der gemeinsame Rettungsdienstbezirk erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Kreisfreiheit
- kommunale Selbstverwaltung
- Ausgliederung
- Rettungsdienstbezirk
- Sozialwesen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.