Redebeitrag

Michael Reul

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie ist der aktuelle S…

Zusammenfassung

Michael Reul fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Stand der Abarbeitung der Steuererklärungen im Rahmen der Grundsteuerreform. Damit soll geklärt werden, wie weit die Bearbeitung fortgeschritten ist und ob Verzögerungen bestehen. Die Präsidentin erteilt dem Finanzminister Prof. Lorz das Wort zur Beantwortung. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer transparenten Auskunft, weil die Grundsteuerreform viele Bürger und Verwaltungen betrifft und deshalb der Umsetzungsstand von erheblichem öffentlichem Interesse ist. Kritisiert wird implizit ein möglicher Rückstand, indem die Frage auf den aktuellen Bearbeitungsstand abzielt. Eine klare Antwort ist wichtig, damit Betroffene Planungssicherheit erhalten und die Verwaltung ihre Aufgaben effizient erfüllen kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.