Redebeitrag
Dahlke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Es ist noch gar nichts ausgezahlt worden!) Das ist echte Wirtschaftsförderung. (Beifall SP…
Zusammenfassung
Dahlke kritisiert die Oppositionsarbeit von FDP und Grünen, weil diese keine eigenen Vorschläge zum Haushalt einbringen und mit Unwahrheiten Stimmung machen würden. Der Beitrag begründet die Rücklagenüberführung der Hochschulen in den Landeshaushalt damit, dass der Rechnungshof dies empfahl und Gespräche mit den Präsidenten geführt wurden, sodass kein Geld verloren geht. Indem die Koalition auf Dialog setzt, betreibt sie verantwortungsvolle Politik. Die Rede lobt Hessens Wirtschaftswachstum und den Hessenfonds, der Investitionen anregen soll, damit Steuereinnahmen steigen und der Spielraum wächst.
Kernaussagen
- Hochschulrücklagen
- Hessenfonds
- Wirtschaftswachstum
- Oppositionsarbeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.