Redebeitrag
R. Alexander Lorz
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sie sehen, ich habe für eine gewisse Unterhaltung gesorgt,…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Haushaltsentwurf 2025 mit gezielten Investitionen in Bildung, innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil so trotz stürmischer Finanzlage die schrittweise Konsolidierung gelingt. Kritisiert wird der Finanzkraftausgleich, da er falsche Anreize setze und die Eigenverantwortung der Länder schwäche; deshalb fordert der Redner eine Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Zudem mahnt die Rede, dass ohne verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Impulse einer neuen Bundesregierung eine nachhaltige Haushaltssanierung kaum möglich sei, weshalb der eingeschlagene finanzpolitische Kurs standhaft fortgeführt werden müsse.
Kernaussagen
- Haushalt 2025
- Finanzkraftausgleich
- Eigenverantwortung der Länder
- mittelfristige Finanzplanung
- Haushaltskonsolidierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.