Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sie sehen, ich habe für eine gewisse Unterhaltung gesorgt,…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushaltsentwurf 2025 mit gezielten Investitionen in Bildung, innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil so trotz stürmischer Finanzlage die schrittweise Konsolidierung gelingt. Kritisiert wird der Finanzkraftausgleich, da er falsche Anreize setze und die Eigenverantwortung der Länder schwäche; deshalb fordert der Redner eine Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Zudem mahnt die Rede, dass ohne verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Impulse einer neuen Bundesregierung eine nachhaltige Haushaltssanierung kaum möglich sei, weshalb der eingeschlagene finanzpolitische Kurs standhaft fortgeführt werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.