Redebeitrag
R. Alexander Lorz
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/27
Ich werde das schon aushalten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich fange noch einmal mit…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner verteidigt den hessischen Haushaltsentwurf 2025, der trotz Konsolidierung Schwerpunkte bei Bildung, innerer Sicherheit und Wirtschaft setzt, indem jede dritte frei werdende Stelle nicht wiederbesetzt wird, wobei Ausnahmen für Bildung, Justiz und Anwärter gelten. Kritisiert wird die Forderung nach Abschaffung der Schuldenbremse, weil langfristige Tragfähigkeit und Generationengerechtigkeit gewahrt bleiben müssten. Der Beitrag begründet Einsparungen mit Personalmangel und verweist auf den Finanzkraftausgleich, der Hessen mit über 18 Milliarden Euro bis 2028 belastet, weshalb ohne diese Last keine Haushaltsprobleme bestünden.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Stellenabbau
- Schuldenbremse
- Finanzkraftausgleich
- Hessengeld
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.