Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/27

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, angesichts der getätigten Ausgaben frage ich Sie, ob d…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Frank Grobe thematisiert die Verwendung der getätigten Ausgaben und fragt den Staatsminister, ob der hessische Steuerzahler damit rechnen darf, dass Hessen endlich eine Exzellenzuniversität erhält, wie viele andere Bundesländer. Kritisiert wird, dass trotz erheblicher finanzieller Mittel bislang keine entsprechende Einrichtung geschaffen wurde. Die Rede fordert eine klare Perspektive für den Wissenschaftsstandort, weil Steuerzahler ein Recht auf transparente Verwendung ihrer Gelder haben. Damit wird der Minister in die Pflicht genommen, Rechenschaft über die Prioritätensetzung abzulegen und eine Antwort zu geben, sodass die Landesregierung ihre Ausgabenpolitik rechtfertigen muss und der Landtag über den Stand der Exzellenzinitiative informiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.