Redebeitrag

Christoph Mikuschek

Fraktion
cdu
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich über den Redebeitrag des Kol…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den AfD-Antrag als zu knapp und wendet sich gegen die Forderung der FDP nach pauschaler Reduzierung von Förderprogrammen, weil dadurch regionale und themenspezifische Projekte keine Unterstützung mehr erhielten. Stattdessen wird betont, dass die bestehenden Programme essenziell für Sicherheit, Jugend, Bildung und Wirtschaft seien und Vielfalt eine Stärke darstelle. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung bereits eine Fördermittelkommission einrichte und Berichts-, Dokumentations- und Nachweispflichten vereinfache, damit der Aufwand sinke und Vertrauen in Kommunen, Unternehmen und Vereine gestärkt werde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.