Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Können wir hier Dividenden beschließen? Können wir das machen?) Wir schauen einmal, was Si…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den vorliegenden Antrag zur Automobilindustrie als inhaltsleer, weil er lediglich allgemeine Bekenntnisse zu Standort, Beschäftigten und Landesregierung enthalte, ohne konkrete wirtschaftspolitische Maßnahmen zu benennen. Zwar werden Forderungen wie Stromsteuersenkung, niedrigere Nutzungsentgelte und Bürokratieabbau erwähnt, doch deren Umsetzung bleibt offen. Deshalb fordert die Rede verbindliche Initiativen statt bloßer Show, damit der Industriestandort Hessen tatsächlich gestärkt wird. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag keine Bundesratsinitiativen oder Gesetzesvorschläge vorlege und somit den Herausforderungen der Branche nicht gerecht werde.
Kernaussagen
- Automobilindustrie
- Stromsteuer
- Nutzungsentgelte
- Bürokratieabbau
- Bundesratsinitiativen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.