Redebeitrag

Esther Kalveram
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Verehrte Frau Präsidentin, auch von mir zunächst gute Besserung. – Sehr geehrte Abgeordnet…
Zusammenfassung
Esther Kalveram (SPD) betont in ihrer Rede die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die demokratische Meinungsbildung, gerade angesichts von Fake News und Desinformation. Sie verweist auf hohe Zuschauerzahlen bei politischen Ereignissen wie dem 6. November 2024, die die Relevanz von ARD und ZDF belegen. Die Rednerin begrüßt die Einigung der Ministerpräsidenten auf einen Reformstaatsvertrag, der den Rundfunk zukunftsfest machen soll, kritisiert jedoch die fehlende Einigung bei der Finanzierung. Sie fordert eine nachhaltige Finanzierung und unterstützt die Klage der Sender für eine Beitragserhöhung, da das gesetzliche Verfahren eingehalten werden müsse. Der Beitrag plädiert für eine gemeinsame Position der Demokraten zur Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Kernaussagen
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Reformstaatsvertrag
- Rundfunkbeitrag
- Presseähnlichkeit
- Desinformation
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.