Redebeitrag

Dirk Bamberger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In der Tat haben wir hie…
Zusammenfassung
Der Beitrag bekennt sich klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Kernaufgaben wie unabhängige Information, Bildung, Kultur und Meinungsvielfalt. Bamberger begründet die Gebührenfinanzierung damit, dass Staatsferne gewährleistet bleibt und eine Gleichschaltung wie in Polen oder Russland verhindert wird. Zudem signalisiert der Redner Bereitschaft, mit den Grünen einen gemeinsamen Antrag für den Hauptausschuss vorzubereiten, um eine gemeinsame Position zu formulieren. Kritisiert wird die Gefahr von Propagandasendern, die durch staatliche Einflussnahme entstehen können, weshalb das bestehende System sich bewährt habe und erhalten werden müsse.
Kernaussagen
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Gebührenfinanzierung
- Staatsferne
- Meinungsvielfalt
- Gleichschaltung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.