Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Beim Festival des Kontrafaktischen muss ich zwei…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die wirtschaftspolitische Bilanz der Landesregierung, weil trotz vollmundiger Ankündigungen konkrete Taten fehlen und Unternehmen sowie Bürger unter einer Vertrauenskrise leiden. Angesichts der Rezession und der versäumten Nullzinsphase fordert der Redner weniger Staat, weniger ungedeckte Schecks und weniger Gängelung, damit Hessen wieder investitionsfreundlicher wird. Begründet wird dies mit der normativen Kraft des Faktischen und einem verfassungsgemäßen Haushalt, der harte Diskussionen erzwinge. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung eine wirtschaftliche Umkehr verweigert und die Verantwortung den Bürgern zuschiebt, statt selbst zu handeln.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Vertrauenskrise
- Investitionsklima
- Haushaltsdisziplin
- Bürokratieabbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.