Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Hass und…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das Programm Hessen gegen Hetze als wirksames Instrument gegen Hasskriminalität, weil Bürgerinnen und Bürger Vorfälle unkompliziert melden können, die anschließend geprüft und strafrechtlich verfolgt werden. Kritisiert wird die AfD, die das Portal als Spitzelportal diffamiert; ihr wird vorgeworfen, selbst Hass zu schüren und die Grenzen der Meinungsfreiheit zu überschreiten. Anhand konkreter Droh- und Hetzkommentare, etwa gegen Walter Lübcke und Jüdinnen und Juden, begründet die Rede die Notwendigkeit konsequenter Strafverfolgung und gesellschaftlichen Einsatzes für Toleranz und Respekt, damit die Demokratie geschützt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.