Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Warum gab es dann keine Verurteilungen?) Kommt Ihnen das vielleicht bekannt vor? – Ich seh…

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Umgang des Rechtsstaats mit Hass und Hetze sowie mit der Meldestelle, die von der AfD als Denunziantentum kritisiert wird. Die Rednerin verteidigt die Meldestelle, weil der Staat verfassungsfeindliche Parolen verfolgen müsse, und betont, dass Meinungsfreiheit dort ende, wo Volksverhetzung beginne. Kritisiert wird die AfD, da sie Misstrauen gegen den Staat säe und Destabilisierung betreibe. Der Beitrag begründet, dass der Rechtsstaat auf Shitstorms und antisemitische Vorfälle reagieren müsse, indem Verfahren schnell und effektiv organisiert werden, damit das Vertrauen in die Demokratie gestärkt wird und Grundrechte gewahrt bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.