Redebeitrag

Lambrou

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Sie können sicher sein, dass wir das auch ablehnen!) Denn wir können uns leider noch schme…

Zusammenfassung

Die Rede der AfD-Abgeordneten Lambrou befasst sich mit der Ablehnung eines Antrags und verweist auf die tödlichen Folgen von Hass und Hetze, insbesondere auf den Mord am 2. Juni 2019. Kritisiert wird, dass Hass im Internet und auf der Straße weiterhin zunimmt, weshalb die volle rechtliche Konsequenz gefordert wird. Gelobt wird die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“, damit niederschwellige Hinweise auf rassistische Äußerungen an Sicherheitsbehörden weitergegeben werden können. Die Rednerin betont, selbst Zielscheibe von Rechtsextremen zu sein, und ruft dazu auf, sich nicht zum Schweigen bringen zu lassen. Zudem wird die Definition der Delegitimierung des Staates durch den Verfassungsschutz zitiert, um die Notwendigkeit der Maßnahmen zu begründen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.