Redebeitrag
Strueder
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Nun haben wir eine Große Anfrage vorliegen, die sich insbesondere darum dreht, dass dort n…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit einer Großen Anfrage zur Erfassung verfassungsschutzrelevanter Delegitimierungen des Staates und den dadurch möglichen Untersuchungen des Landesamts für Verfassungsschutz. Kritisiert wird, dass die Kostenfrage gestellt wird, obwohl die Beantwortung die bewährte Zusammenarbeit der Behörden und die abgestufte Prüfsystematik positiv hervorhebt. Der Beitrag begründet, dass diese Zusammenarbeit ein konsequentes Vorgehen gegen Hass und Hetze im Netz ermöglicht und Ressourcen spart. Die Rednerin betont, dass Kritik erlaubt sein muss, aber auf Fakten basieren sollte, und verweist auf die Regeln des Grundgesetzes für das Zusammenleben. Wer nicht gemeldet werden wolle, solle aufhören zu hetzen.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Hass und Hetze im Netz
- Meldestelle
- Große Anfrage
- Grundgesetz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.