Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Nun haben wir eine Große Anfrage vorliegen, die sich insbesondere darum dreht, dass dort n…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einer Großen Anfrage zur Erfassung verfassungsschutzrelevanter Delegitimierungen des Staates und den dadurch möglichen Untersuchungen des Landesamts für Verfassungsschutz. Kritisiert wird, dass die Kostenfrage gestellt wird, obwohl die Beantwortung die bewährte Zusammenarbeit der Behörden und die abgestufte Prüfsystematik positiv hervorhebt. Der Beitrag begründet, dass diese Zusammenarbeit ein konsequentes Vorgehen gegen Hass und Hetze im Netz ermöglicht und Ressourcen spart. Die Rednerin betont, dass Kritik erlaubt sein muss, aber auf Fakten basieren sollte, und verweist auf die Regeln des Grundgesetzes für das Zusammenleben. Wer nicht gemeldet werden wolle, solle aufhören zu hetzen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.