Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sprechen heute i…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes, die als zwingend notwendig erachtet wird, damit das Land Hessen handlungsfähig bleibt, falls das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz wie geplant umgesetzt wird. Kritisiert wird, dass kommunale Kliniken seit Jahren mit Steuergeldern um ihre Existenz kämpfen müssen, weil das Gesundheitssystem marode ist und die gesetzlich Versicherten durch steigende Abgaben belastet werden. Der Beitrag beklagt zudem eine ideologisch fehlgeleitete Politik, die zu weniger Haus- und Landärzten, maroden Krankenhäusern, langen Wartezeiten und ausufernder Bürokratie führt. Gefordert wird eine flächendeckende Gesundheitsversorgung bei geringerer Steuer- und Abgabenlast.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.