Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir tragen Verantwor…

Zusammenfassung

Der Beitrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden verteidigt den Haushaltskurs der Koalition aus CDU und SPD in herausfordernden Zeiten, weil die Haushalts- und Wirtschaftslage schwierige Entscheidungen erzwingt. Betont wird, dass keine verfassungswidrigen Vorgaben gemacht und Strukturen nicht zerschlagen werden, sondern gemeinsam und verlässlich entschieden wird. Kritisiert wird die Opposition, der Beitrag begründet Akzente im Wohnungs- und Straßenbau sowie Schwerpunkte bei Sicherheit, Bildung und Demokratiebildung, ohne dort zu kürzen. Zugesichert wird die Besoldungserhöhung von zehn Prozent für hessische Beamtinnen und Beamte im Folgejahr, die der Koalition wichtig sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.