Redebeitrag

Lambrou

Fraktion
afd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Stimmt!) Wir erleben einen Minister, der zu jedem Stellenabbau eine Pressemitteilung schre…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Landesregierung trotz Ankündigungen keine echte Industriepolitik betreibt, weil sie Energieeffizienzprogramme streicht und durch die Haushaltskrise Kürzungen bei der Landesenergieagentur drohen. Deshalb fordert die Rednerin einen Transformationsfonds, der gezielt klimaneutrale Technologien und nachhaltige Geschäftsmodelle fördert, damit Unternehmen Planungssicherheit erhalten. Offene Fragen beim angekündigten Hessenfonds werden bemängelt, da unklar sei, ob soziale und ökologische Kriterien gelten oder eine Subventionsgießkanne entsteht. Am Beispiel des Stellenabbaus bei SMA in Kassel wird deutlich, dass die Nachfrage nach deutschen Solarprodukten sinkt, weshalb ein befristeter Resilienzbonus für heimische Solarprodukte gefordert wurde, der jedoch scheiterte.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.