Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir reden über den Bürokratieabbau…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Bürokratieabbau als dauerhafte Aufgabe, wobei der Redner betont, dass Verwaltung für einen Rechtsstaat notwendig ist, überflüssige Vorschriften aber reduziert werden müssen. Kritisiert wird, dass viele Vorgaben aus Brüssel stammen und daher auch auf EU-Ebene genauer hingeschaut werden muss. Als Instrumente werden ein Sounding Board für die Wirtschaft, ein Bürokratiemelder und ein Kabinettsausschuss genannt, die gemeinsam mit Verbänden und Gewerkschaften eingerichtet wurden, damit konkrete Maßnahmen folgen und Erfolge sichtbar werden. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, genauer hinzuschauen, um überhaupt ändern zu können.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Sounding Board
- Bürokratiemelder
- EU-Vorgaben
- Kabinettsausschuss
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.