Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir reden über den Bürokratieabbau…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Bürokratieabbau als dauerhafte Aufgabe, wobei der Redner betont, dass Verwaltung für einen Rechtsstaat notwendig ist, überflüssige Vorschriften aber reduziert werden müssen. Kritisiert wird, dass viele Vorgaben aus Brüssel stammen und daher auch auf EU-Ebene genauer hingeschaut werden muss. Als Instrumente werden ein Sounding Board für die Wirtschaft, ein Bürokratiemelder und ein Kabinettsausschuss genannt, die gemeinsam mit Verbänden und Gewerkschaften eingerichtet wurden, damit konkrete Maßnahmen folgen und Erfolge sichtbar werden. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, genauer hinzuschauen, um überhaupt ändern zu können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.