Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Im Titel Ihrer Aktuellen Stun…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert in der Aktuellen Stunde die CDU dafür, dass sie Wirtschaftsfreiheit und Vertrauen beschwört, aber keine glaubwürdige Politik dagegen setzt. Weil rund 80 Prozent der Vorschriften aus Brüssel stammen und der Green Deal immer mehr Bürokratie erzeugt, könne von Freiheit keine Rede sein. Deshalb fordert der Beitrag ein massives Zurückdrängen der EU-Regulierung und wirft der CDU vor, in Hessen nur Befehlsempfänger zu sein, während ihre EVP im Europaparlament die wirtschaftsfeindlichen Bürokratiemonster mitbeschlossen habe. Der Redner schließt mit Goethes Worten, dass der Glaube an die CDU fehle.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Green Deal
- EU-Regulierung
- Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- Wirtschaftsfreiheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.