Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Ich packe mir an die eigene Nase und komme zum Ende, Herr Präsident. – Wir müssen uns alle…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Bürokratie nicht im luftleeren Raum entsteht, weil Politikerinnen und Politiker aller Parteien daran beteiligt sind, weshalb Bürokratieabbau nur mit konkreten Maßnahmen gelingt. Der Redner lobt die Initiative für Freiheit und Vertrauen sowie ein Sounding Board, betont aber, dass Erfolge zählen. Kritisiert wird, dass die CDU in Hessen Probleme lösen will, die sie in Brüssel mitverursacht hat, etwa Lieferkettengesetz, Verbrenner-Aus und Nachhaltigkeitsberichterstattung. Gefordert wird, deutsche Klimaziele durch europäische zu ersetzen und Gold-Plating zu vermeiden, damit die Wirtschaft entlastet wird.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- EU-Lieferkettengesetz
- Verbrenner-Aus
- Nachhaltigkeitsberichterstattung
- Gold-Plating
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.