Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollege…

Zusammenfassung

Der Redner begrüßt die Aktuelle Stunde zum Bürokratieabbau, weil überflüssige Bürokratie besonders kleine, inhabergeführte Betriebe belastet und deren Abbau Mittelstand und Handwerk zugutekommt. Kritisiert wird, dass trotz vieler Gremien wie Kabinettsausschuss, Stabsstellen, Bündnis und Sounding Board konkrete Maßnahmen fehlen. Da Brüssel rund 70 Prozent der deutschen Vorschriften beeinflusst, fordert der Beitrag einen Praxis- und Bürokratiecheck europäischer Vorlagen. Die Landesregierung müsse endlich Gesetzesänderungen, Streichungen von Berichtspflichten und den Verzicht auf überflüssige Statistiken vorlegen, damit dem Ankündigen Taten folgen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.