Redebeitrag
R. Alexander Lorz
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Nein, ich möchte das jetzt gerade beenden. Vielen Dank, Herr Präsident. Deswegen ist es ja…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert nach der Bundestagswahl eine neue, starke Bundesregierung, damit der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder vorangebracht und die aktuelle Misere überwunden wird. Kritisiert wird, dass Förderprogramme bislang nicht systematisch auf ihren tatsächlichen Nutzen geprüft werden, weshalb die geplante Fördermittelkommission begrüßt wird. Sie soll langfristige Auswirkungen und Effizienz in Forschung, Bildung, Kultur und Sozialem bewerten, ohne die Verwaltungsprüfung der Förderkriterien zu übernehmen. Dadurch sollen Ressourcen besser genutzt und überflüssige Bürokratie vermieden werden, die als Grundübel der Wirtschaftsentwicklung gilt. Weitere Details werden für eine spätere Debatte angekündigt.
Kernaussagen
- Fördermittelkommission
- Bürokratieabbau
- Wirtschaftsstandort
- Förderprogramme
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.