Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die zu dieser Aktuellen Stunde vorl…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die kommunale Finanzausstattung mit Blick auf den Kommunalen Finanzausgleich ab 2026, das Übergangsjahr 2025 und die Effizienz von Förderprogrammen. Lorz betont, dass Land und Kommunen aus demselben Steuertopf leben, weshalb ein fester Anteil am Steuerverbund und die finanzielle Mindestausstattung gesichert werden müssten. Weil die Steuerschätzung überholt sei und die Wirtschaft schwächele, fielen die Einnahmen geringer aus; deshalb steige der KFA 2025 nur anteilig und dennoch auf Rekordniveau, während die Ausgabendynamik und Bundesvorgaben die Kommunen belasteten. Kritisiert wird, dass frühere Prognosen als Maßstab dienten, obwohl die Wirklichkeit eine andere sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.