Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Al-Wazir, ich weiß nicht, was…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Grünen-Abgeordneten Al-Wazir scharf dafür, dass sich die Grünen als Anwälte der Kommunen gegenüber CDU und SPD aufspielen, obwohl die SPD die eigentliche Kommunalpartei in Hessen sei. Dies wird damit begründet, dass die SPD die Präsidenten des Landkreistages und Städtetages stellt sowie zwei Drittel der Oberbürgermeister, während CDU und SPD zusammen elf von zwölf Oberbürgermeistern stellen. Die Grünen hätten nur einen Oberbürgermeister, der zudem das einzige große Infrastrukturprojekt seiner Region schlechtrede. Deshalb wird die Selbstdarstellung der Grünen als kommunale Anwälte zurückgewiesen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.