Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/26
Vielen Dank, Herr Präsident. – Schauen wir nach Niedersachsen. Ganz aktuell, im Oktober, h…
Zusammenfassung
Ingo Schon verteidigt die hessische Kommunalfinanzierung gegen Kritik und verweist auf Kürzungen in Niedersachsen sowie einen Ländervergleich, in dem Hessen an der Spitze steht. Weil CDU und SPD als große Kommunalparteien regieren, steigt der Kommunale Finanzausgleich, sodass die Kommunen trotz angespannter Haushaltslage mit mehr Geld rechnen können. Land und Kommunen säßen in einem Boot, weshalb beide mit weniger Mitteln und höherem Aufwand umgehen müssten. Zugleich räumt der Beitrag ein, dass nicht mehr jede Herausforderung mit Geld zu lösen sei, weshalb die Spielräume enger würden.
Kernaussagen
- Kommunaler Finanzausgleich
- Finanzausstattung der Kommunen
- Haushaltskürzungen
- Ländervergleich
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.