Redebeitrag

Wilhelm Pohlmann

Fraktion
cdu
Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist mit e…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die wirtschaftliche Zusammenarbeit Hessens mit Israel gegen den Vorwurf, sie sei 2021 eingestellt worden. Er nennt fünf Beispiele: das Praktikumsprojekt New Kibbutz, ein Cybersicherheitsprojekt in Darmstadt, Kooperationen von Hochschulen, Delegationsreisen und ressortübergreifende Aktivitäten. Deshalb lehnt er den FDP-Antrag auf einen Repräsentantensitz ab, weil die Kooperation erfolgreich weiterläuft und keine zusätzliche Vertretung benötigt. Die Staatssekretärin bestätigt dies und verweist auf weitere Aktivitäten nach 2021, sodass der Antrag auf falschen Annahmen beruhe. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag trotz beantworteter Kleiner Anfrage falsche Behauptungen aufstelle.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.