Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
21. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/26

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will mich mit dem, was zuletzt…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Einrichtung einer Fördermittelkommission, weil die finanziellen Spielräume sinken und die Förderprogramme einzeln auf Wirksamkeit, Vereinfachung und Notwendigkeit geprüft werden müssen. Lorz betont, dass weder pauschale Kürzungen noch ideologische Maßstäbe zulässig sind, sondern eine differenzierte Bewertung erfolgen soll. Die Kommission unter Führung des Finanzministeriums soll unwirtschaftliche oder bürokratische Programme beenden, damit langfristig ein echter Mehrwert entsteht. Der Redner dankt für die Unterstützung und kündigt an, Konsequenzen aus den Ergebnissen zu ziehen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.