Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
20. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/25

Lieber Herr Grüger, das war ein sehr schönes Beispiel, (Zuruf: Stimmt!) wie Deutschland ta…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass Deutschland durch das Verbrennerverbot und die Flottengrenzwerte an Wettbewerbsfähigkeit verliert, weil dadurch die deutsche Automobilindustrie nicht mehr erfolgreich sein kann. Der Redner der AfD verweist auf eine ifo-Studie und einen drohenden Arbeitskampf bei VW, um zu belegen, dass die Politik falsche Rahmenbedingungen setzt. Zudem wird der SPD und der IG Metall vorgeworfen, Effizienzmaßnahmen im VW-Aufsichtsrat blockiert zu haben, weshalb notwendige Reformen ausblieben. Da sich der Elektromotor historisch nicht durchgesetzt habe, fordert der Beitrag, die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Automobilindustrie zu schaffen, indem am Verbrennungsmotor festgehalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.