Redebeitrag
Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/25
Aber Sie stimmen doch immer mit!) die EU-Taxonomie-Verordnung, die die Hersteller bei dem…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die EU-Taxonomie-Verordnung und die Battery Regulation, weil sie Hersteller durch Nachhaltigkeitsvorgaben und einen digitalen Batteriepass belasten und Zehntausende Unternehmen betreffen. Dadurch werde die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands geschwächt, weshalb in Brüssel eine starke deutsche Stimme nötig sei. Zudem wird das Verbrennerverbot als unnötig und nicht marktgerecht abgelehnt, da erfolgreiche Elektroautohersteller in Amerika und China ohne solche Bürokratie agieren. Stattdessen fordert der Beitrag, Bürokratie abzubauen und Entscheidungen den Unternehmen zu überlassen, damit diese eigenverantwortlich erfolgreich sein können.
Kernaussagen
- EU-Taxonomie-Verordnung
- Battery Regulation
- digitaler Batteriepass
- Verbrennerverbot
- Bürokratieabbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.