Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
20. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/25

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich schicke voraus: A…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Kommunalreform damit, dass Kommunen als Herz der Demokratie gestärkt werden müssen, um vor Ort konkrete Probleme zu lösen und Zusammenhalt zu fördern. Deshalb sollen Beteiligungsrechte für Junge und Ältere sowie für Wahlberechtigte ohne Wohnsitz ausgeweitet, digitale Sitzungen ermöglicht und das d’Hondt-Verfahren gegen Zersplitterung eingeführt werden. Kritisiert wird, dass Bürgerentscheide wichtige Infrastrukturprojekte verzögern, weshalb sie aus dem Katalog ausgeschlossen werden. Zudem sollen Kommunen wirtschaftlich tätig werden, um bezahlbaren Wohnraum und erneuerbare Energien voranzubringen, damit Tempo und Zukunftsfähigkeit gesichert sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.