Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
20. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/25

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass…

Zusammenfassung

Der Beitrag bringt einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit kommunaler Vertretungskörperschaften ein, weil die Kommunen trotz großer Herausforderungen Enormes leisten und ihre Handlungsfähigkeit gestärkt werden soll. Vorgeschlagen werden die Umstellung des Auszählverfahrens auf d’Hondt und die Abschaffung von Ein-Personen-Fraktionen, damit die Zersplitterung der Parlamente abnimmt und Sitzungen effizienter werden. Digitale Sitzungsformate und Bürokratieabbau sollen die Arbeit moderner gestalten, während ein Negativkatalog für Infrastrukturvorhaben Planungsprozesse beschleunigt. Zudem soll die Besoldung kommunaler Wahlämter attraktiver werden. Kritisiert wird eine Presseerklärung, die Neiddebatten befördere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.