Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/25
Das ist ein Widerspruch!) Die Landesregierung hat eine Fülle von Maßnahmen ergriffen und w…
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert die hessischen Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen, weil die Landesregierung Schutz und Prävention weiter ausbauen will. Dargestellt werden die Erhöhung der Frauenhausplätze, Sprachmittlung, die Ausweitung der elektronischen Fußfessel nach spanischem Vorbild sowie die medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung, damit Beweise gerichtsfest gesichert werden. Hervorgehoben wird zudem die Sensibilisierung von Justiz, Polizei und Jugendämtern, indem Partnerschaftsgewalt stärker beim Sorge- und Umgangsrecht berücksichtigt wird. Der Beitrag begründet dies mit der Istanbul-Konvention und verweist auf ein bundeseinheitliches Monitoring, damit Hessen die Lage belastbar erfassen und gezielter ansetzen kann.
Kernaussagen
- Frauenhausplätze
- Elektronische Fußfessel
- Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung
- Sorge- und Umgangsrecht
- Monitoring
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.