Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
20. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/25

Das ist ein Widerspruch!) Die Landesregierung hat eine Fülle von Maßnahmen ergriffen und w…

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert die hessischen Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen, weil die Landesregierung Schutz und Prävention weiter ausbauen will. Dargestellt werden die Erhöhung der Frauenhausplätze, Sprachmittlung, die Ausweitung der elektronischen Fußfessel nach spanischem Vorbild sowie die medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung, damit Beweise gerichtsfest gesichert werden. Hervorgehoben wird zudem die Sensibilisierung von Justiz, Polizei und Jugendämtern, indem Partnerschaftsgewalt stärker beim Sorge- und Umgangsrecht berücksichtigt wird. Der Beitrag begründet dies mit der Istanbul-Konvention und verweist auf ein bundeseinheitliches Monitoring, damit Hessen die Lage belastbar erfassen und gezielter ansetzen kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.