Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Vielen Dank, dass Sie der Landesregierung den gesunden Menschenverstand unterstellen. Den…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Erlass der Landesregierung zur Korruptionsbekämpfung und betont dessen Signalwirkung, weil dieser seit 2023 wieder in Kraft ist. Verzögerungen werden mit der Corona-Pandemie und der Einarbeitung des Hinweisgeberschutzgesetzes begründet, weshalb Fragen an die frühere Landesregierung zu richten seien. Anschließend wird die Suchthilfe in Hessen behandelt: 80 Beratungsstellen und vier Drogenkonsumräume in Frankfurt existieren, gefördert über kommunalisierte Landesmittel seit 2005. Kritisiert wird, dass Konsumräume nur in Frankfurt vorhanden sind, obwohl Sucht überall vorkommt. Die Ministerin betont die kommunale Verantwortung für Bedarfsanalyse und passgenaue Strategien, die das Land finanziell unterstützt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.