Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir beraten heute in erster Lesung einen Gesetze…

Zusammenfassung

Die Rednerin der SPD befasste sich mit der ersten Lesung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Fraspa-Gesetzes. Dieser soll es dem Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen ermöglichen, anstelle der Helaba als Träger der Frankfurter Sparkasse zu fungieren. Die Maßnahme wird als präventiv und sinnvoll bewertet, da sie die Fraspa vor Zugriff durch andere Bundesländer schützen soll. Die Kritik der FDP wurde angesprochen, wobei die SPD die vorausschauende Entscheidung der Landesregierung befürwortet und die Maßnahme zustimmen wird. Die Sitzung endete nach der Überweisung des Gesetzentwurfs an den zuständigen Ausschuss.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.