Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn immer mehr Fil…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die geplante Änderung des Fraspa-Gesetzes, die dem Sparkassen- und Giroverband ermöglichen soll, Träger der Frankfurter Sparkasse zu werden. Damit will man deren Geschäftsmodell der Regionalversorgung vor Zugriffen bei möglichen Konsolidierungen im Landesbankensektor schützen. Die Rednerin verweist auf die bereits beschlossene Eigenkapitalstärkung der Helaba und räumt Verständnis für Kritik ein, da der Zusammenhang unklar bleibe. Betont wird, dass es sich um eine präventive Regelung handelt, die noch keine Tatsachen schaffe; Detailfragen sollen im Ausschuss geklärt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.